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SPD Bornheim in Frankfurt am Main

SPD Bornheim in Frankfurt am Main

Wahl zum Oberbürgermeister am 25.Februar 2018: Zweite Amtszeit für Peter Feldmann

Zur Homepage von Peter Feldmann: hier



Einladung an alle Frankfurterinnen und Frankfurt zum politischen Aschermittwoch mit Peter Feldmann und Malu Dreyer

Der Eintritt ist frei, es ist keine Anmeldung erforderlich!








Interview mit Peter Feldmann:


Mit welchen Worten beschreiben Sie Frankfurt Ihren Freunden?

Heimatstadt. Das Zuhause meiner Familie und der Mittelpunkt meines Lebens. Die Menschen sind ehrlich, offen und direkt. Eine schnelle, spannende Stadt, mit einer eigenen Herzlichkeit, die man selbst entdecken muss. Tolle Stadtteile und eingebettet in eine großartige Region.

Wie stellen Sie sich eine Stadt vor, in der Sie leben möchten?

Wie Frankfurt, aber mit noch mehr Zusammenhalt, mehr bezahlbaren Wohnungen, besseren Schulen und eine Stadt der Kinder, das ist mir das Wichtigste. Kein Kind darf zurückbleiben, keines wegen Armut ausgegrenzt werden. Ich habe ein Jugendhaus geleitet, weiß wovon ich spreche. Wenn ein Kind nicht mit auf eine Klassenfahrt kann, weil die Familie das Geld nicht hat, das ist eine Verletzung, die ein Leben lang bleibt. Alles müssen wir tun, um das zu verhindern.


Sie haben stets das Motto ausgegeben Bauen, Bauen, Bauen...

Ja, aber was genauso wichtig ist: Lebenswerte Stadtteile. Ich will ein neues Stadtviertel mit bezahlbaren Wohnungen für unsere Familien, weil mehr bezahlbare Wohnungen das Mietniveau für alle senkt. Aber ich will es vor allem auch, weil ich keinen Nachverdichtungsdruck in unseren Siedlungen will. Auch nicht in Bornheim, Bockenheim, Nordend, Sachenhausen. Unser Frankfurt soll lebenswert bleiben, wir dürfen nicht Bäume in der Stadt fällen, Kinderspielplätze zubetonieren, nur weil wir nicht den Mumm haben, ein neues Viertel auch gegen Steinbach und Eschborn durchzusetzen!


Dauern Erfolge in der Wohnungspolitik zu lange?

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG wird in den nächsten Jahren 10 000 Wohnungen bauen. Wir haben neue Wohngebiete ausgewiesen wie beispielsweise den Römerhof. Wir wandeln leerstehenden Büro- in Wohnungsraum um. Wir bauen mit dem Umland. Aber es stimmt: Wir legen jetzt die Grundlagen für ein Frankfurt für alle. Jetzt müssen wir die Weichen richtig stellen, im Interesse unserer Kinder und Enkel.


Sie sind wieder Vater geworden und haben daher auch einen ganz persönlichen Bezug zur Bildungslandschaft in Frankfurt. Von den Kitas bis zur Schule befindet sich - gefühlt - momentan alles im Auf- und Umbau. Ist Frankfurt auf einem guten Weg?

Ja, aber es gibt noch viel zu tun. Wir brauchen Schulen, für deren Zustand wir uns nicht schämen müssen. Vor einigen Jahren gab es große Proteste in der Stadt, die gemeinsam vom Stadtschülerrat, Stadtelternbeirat und den Schulen organisiert wurden, um gegen den schlechten Zustand der Schulen zu demonstrieren. Ich hatte zuvor bei meinen Schulbesuchen die maroden Bauten besichtigt. Gemeinsam haben wir dann ein Sanierungssofortprogramm in Höhe von 150 Millionen Euro erreicht. Das war ein großer Erfolg. Es geht aber nicht nur um die Sanierung des Bestandes. Wir haben jedes Jahr über 2.000 Kinder zusätzlich. Das bedeutet, wir müssen viele Betreuungsplätze schaffen und neue Schulen eröffnen, im Schuljahr 2017/2018 sind wir mit drei Schulneugründungen an den Start gegangen und dieses Tempo werden wir beibehalten. Wir bauen außerdem die Betreuungsplätze weiter aus – sowohl im Ü3-Bereich aber auch bei den Grundschulkindern. Hier sind ab 2018 1250 zusätzliche Plätze pro Jahr vorgesehen. Mein Ziel: Gute, kostenfrei Bildung und Betreuung vom ersten Lebensjahr bis zum Uni- oder Berufsabschluss. Das ist die beste Investition in die Zukunft unserer Stadt, die es gibt! Und eine Betreuungsgarantie vom 1. bis zum 10. Lebensjahr für jedes Kind. Eltern haben beide das Recht zu arbeiten – und müssen es in einer teuren Stadt wie Frankfurt auch, das weiß ich. Wir werden sie nicht alleine lassen.

Viele finden die Fahrpreise für den Öffentlichen Nahverkehr zu hoch.

Das sehe ich genauso. Erste Schritte zur Preissenkung beim RMV haben wir endlich gemacht. Es werden weitere folgen, die Erhöhungsspirale ist durchbrochen! Es gibt ein neues Schülerticket, für 1 Euro pro Tag durch ganz Hessen. Ein Seniorenticket wird ab 2018 folgen, umgerechnet 1,50 Euro am Tag. Es muss klar sein: Das Pendeln von außerhalb mit dem Auto in unsere Stadt hinein, hat keine Zukunft. Wir müssen die Infrastruktur für den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. Die Radwege müssen ausgebaut werden, weitere 1000 Bike + Ride-Plätze werden kommen. Und wir schaffen Elektrobusse an, damit die Luft in Frankfurt sauberer wird.


Unterstützt das Land Hessen die wachsende Stadt Frankfurt genug?

Leider nein. In keiner Stadt Hessens kommen mehr Kinder auf die Welt. Frankfurt hat fast so viele Arbeitsplätze, wie Einwohner. Frankfurt wächst jedes Jahr um 15.000 zusätzliche Menschen. Hessen muss begreifen: Unsere wachsende Metropolregion ist der Motor und Treiber unseres wirtschaftlichen Erfolges. Wenn ich dann sehe, dass das Land Hessen unserer Stadt Frankfurt seit 2011 eine Milliarde Euro beim kommunalen Finanzausgleich und der Grunderwerbssteuer abnimmt, bin ich fassungslos. Das ist so zukunftsvergessen. Deswegen klagen wir ja auch gegen das Land.


Abschließend möchten wir gerne wissen, was Sie sich für Frankfurt in den nächsten 10 Jahren wünschen.

Die neue Altstadt wird wie die Ostzeile und das Museumsufer die Identität unsere Stadt prägen. Wir haben es geschafft die Mieten zu stabilisieren und Frankfurter Familien können sich das Leben in unserer Stadt leisten. Der Flughafen prosperiert, aber es herrscht Frieden mit seinen Nachbarn. Die Eintracht spielt in Europa. In unserem neuen Wohnviertel pulsiert das Leben, Kindergeschrei auf den Spielplätzen und gemeinschaftliche Wohnformen zu bezahlbaren Mieten machen das Viertel zu einem beliebten Teil unserer Stadt.
Der Grüngürtel unserer Stadt wurde nicht angetastet sogar ausgebaut, aber die Industrie nicht vertrieben. Wir sind immer noch Europastadt und in Frankfurt gibt es einen lebhaften Dialog zwischen den Religionen und Kulturen.
Unsere Kinder gehen in gute, kostenlose Kitas und unsere Schulen sind in einem Zustand, der sich sehen lassen kann. Die Betreuungsgarantie ist eine Selbstverständlichkeit und wenn Besucher nach Frankfurt kommen, dann zeigen wir ihnen unsere neue Oper und unser neues Schauspiel. Und nach der Vorstellung laden wir sie auf einen Schoppen ein: Dort wo Frankfurt am schönsten ist, in unseren Stadtteilen.


Wo sind Sie geboren und wo leben Sie?

Frankfurt ist mein Zuhause. Ich lebe seit dem 2. Lebensjahr in Frankfurt. Geboren bin ich in Helmstedt.


Wie betätigen Sie sich in Ihrer Freizeit am liebsten?

Natürlich mit der Familie. Dort kann ich Kraft schöpfen für die vielen Herausforderungen, das dieses Amt des Oberbürgermeisters mit sich bringt. Und wenn etwas Zeit übrig bleibt, gehe ich joggen oder versuche ein Buch zu lesen, bis mich meine Pflichten als junger Vater einholen…

Apfelwein, Bier, Wein oder etwas Anderes?

Gelegentlich mal ein Glas Wein sonst eher einen Espresso. Ich gehe auch gerne mit meiner Frau wandern in den Weinbergen des Rheingaus oder der Bergstraße.

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Fakten zur Wahl des Oberbürgermeisters in Frankfurt auf einen Blick

Alle sechs Jahre findet in Frankfurt die Oberbürgermeisterwahl statt


Wann findet die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt statt?

Der erste Wahlgang findet am 25. Februar 2018 statt.

Was passiert, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent bekommt?

Dann gibt es eine Stichwahl, die am 11. März 2018 stattfindet.

Wer ist amtierender Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt?

Peter Feldmann (SPD) ist seit 2012 Frankfurter Oberbürgermeister

Wie viele Wahlberechtigte gibt es?

Die Zahl der Wahlberechtigten steht offiziell erst am Wahltag fest. Sie bewegt sich um die 510.500.

Wann erhält man seine Wahlbenachrichtigung?

Die schriftliche Wahlbenachrichtigung sollte alle Haushalte auf dem Postweg bis zum 4. Februar 2018 erreicht haben.

Was tue ich, wenn ich keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?

Falls man bis zum 5. Februar 2018 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte man sich unbedingt beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400 melden.

Falls es eine Stichwahl gibt, gibt es dann eine neue Wahlbenachrichtigung?

Nein. Bei Direktwahlen wird bei einer Stichwahl keine erneute Benachrichtigung versandt. Nach dem ersten Wahlgang wird die Benachrichtigung im Wahllokal nach dem Wählvorgang wieder zurückgegeben.


Wie kann ich Briefwahl beantragen?

Die Briefwahl kann von Wahlberechtigten jederzeit, auch schon vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Dazu genügt ein formloser Brief oder eine E-Mail an das Wahlamt. Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung kann können die Briefwahlunterlagen auf der Rückseite beantragt werden und dann per Brief, Fax oder eingescannt per Mail verschickt werden. Am Einfachsten ist die Briefwahl auf der Website der Stadt Frankfurt - www.frankfurt.de - zu beantragen. Das Antragsformular ist dort ab dem 15 Januar verfügbar.


Wie kann ich vorab in Briefwahllokalen wählen?

In der Zeit vom 15. Januar bis 23. Februar 2018, 13.00 Uhr, richtet das Wahlamt zwei Briefwahllokale ein. Wenn Sie dieses Angebot nutzen wollen, bringen Sie bitte einen Ausweis und Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Wenn Sie noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können Sie dennoch wählen, die Vorlage der Wahlbenachrichtigung beschleunigt aber die Ausstellung der Unterlagen. Die Briefwahllokale befinden sich im Wahlamt, Zeil 3 (Eingang Lange Straße), 60313 Frankfurt am Main und in der Außenstelle des Wahlamts im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14, 65929 Frankfurt am Main.
Die Öffnungszeiten sind:


Zeil 3:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-16.00 Uhr
Mittwoch 7.30-16.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-16.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Höchst, Dalbergstraße 14:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-13.00 Uhr
Mittwoch 7.30-13.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-13.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr


Wie finde ich mein Wahllokal?

Auf der Wahlbenachrichtigung steht in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben muss. Eine weitere Möglichkeit ist der Anruf beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400.

Von wann bis wann sind die Wahllokale am Wahltag geöffnet?

Die Wahllokale sind am 25. Februar 2018 von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Dieselbe Zeitspanne gilt für die eventuelle Stichwahl am 11. März 2018.