Erstmals in der Geschichte veranstaltet die Frankfurter SPD ihren Jahresparteitag in einem Fußballstadion. Hintergrund ist das, dass man auf Grund der Covid-19 Pandemie eine größtmögliche Sicherheit für die Mitglieder herstellen möchte. „Die Organisation und Durchführung unseres Parteitags ist unter diesen…
Unter dem Motto „Mainkai, Deinkai, Unserkai“ lädt die SPD Frankfurt am 22.8.2020 zu einer Rad-Demonstration mit anschließender Versammlung am Mainkai ein. Von der Bockenheimer Warte und der U-Bahn-Station Weißer Stein wird die SPD Frankfurt mit interessierten Bürger*innen mit dem Fahrrad…
Auch in Frankfurt haben in den letzten Wochen nach dem Tod des Schwarzen George Floyd Tausende in Solidarität mit der Bewegung in den USA und weltweit gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Viele Menschen erfahren auch in Deutschland rassistische Diskriminierung, auch durch Behörden. Die SPD Frankfurt steht…
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt kritisiert Markus Frank aufs schärfste. Während eines Gesprächs mit jungen Menschen, die auf dem Opernplatz lautstark ihren Unmut gegen Racial Profiling und den Umgang der Landesregierung mit dem NSU 2.0 kundtaten,…
Der ehemalige SPD-Chef war ein kommunalpolitischer Vordenker und überzeugter Europäer. Hans-Jochen Vogel war einer der großen Sozialdemokraten unserer Zeit. Als erster Vorsitzender der wiedervereinigten SPD kämpfte er ein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges…
Nachdem die Situation in der Geflüchtetenunterkunft in Frankfurt-Bonames eskaliert ist und den Bewohner*innen der Strom abgestellt wurde, muss nun eine rasche Lösung gefunden werden, die die Menschenwürde der Bewohner*innen wart. „Die Zustände in der Geflüchtetenunterkunft in Frankfurt-Bonames sind…
Mike Josef, Vorsitzender der SPD-Frankfurt: „Jetzt geht es darum, dass wir unseren Polizeibeamten den Rücken stärken, den verletzten Beamten gilt unsere Solidarität und wir wünschen ihnen gute und vollständige Genesung. Es ist besorgniserregend wie sich die Zunahme an Respektlosigkeit gegenüber…
Planungsdezernent Josef fordert kurzfristige Maßnahmen für den öffentlichen Raum „Der öffentliche Raum ist das Gesicht der Stadt. Er ist multifunktional und dient als Verkehrsraum, Kommunikationsraum, Marktplatz, Freizeit- und Erholungsraum.“ So steht es im Integrierten Stadtentwicklungskonzept der Stadt Frankfurt, das…
Die Sachsenhäuser SPD fordert Frankfurt auf, sich der Groß-Gerauer Initiative für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr anzuschließen. Der Ortsverein Sachsenhausen begrüßt den am 22. Juni 2020 mehrheitlich von SPD, GRÜNEN, Der Linken sowie der Freien Wähler getragenen Beschluss…
Kristina Luxen und Sebastian Menges sind auf der diesjährigen Hautpversammlung in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt worden. Der erste Termin für die Jahreshauptversammlung 2020 musste wegen des Shutdowns im März ausfallen. Nun wurde die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Frankfurt-Harheim unter Beachtung…
Die hessische Landesregierung hat sich beim Umgang mit den Herausforderungen der Coronakrise für den Bildungsbereich im höchsten Maße planlos gezeigt. Seit dem 2. Juni werden die ersten bis dritten Grundschulklassen in Hessen eingeschränkt beschult. Die Kommunen und Schulen mussten innerhalb…
Als gelungenes Signal für eine Stadtentwicklung, die kulturelle und ökologische Ziele gekonnt verbindet, hat der Vorsitzende des Frankfurter Kulturforums der Sozialdemokratie, Eugen Emmerling, die Vorschläge von Kulturdezernentin Ina Hartwig für eine neue Kulturachse im Zentrum der…
SPD mit starkem Verhandlungsergebnis – Entlastung von Familien und Kommunen sowie die Stärkung von E-Möbilität und dem ÖPNV sind die richtigen Schwerpunkte Die SPD Frankfurt begrüßt das von der Bundesregierung…
Für die geplante Teilwiedereröffnung der hessischen Kitas fehlen nach wie vor konkrete Vorgaben der Landesregierung. „Immer noch ist unklar, in welchem Rahmen die Öffnung erfolgen soll“, kritisiert Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt. Sie fordert schnellstmöglich eine Verordnung zu…
„AG Migration enttäuscht über die Abschaffung der Komunallen Ausländerbeiräte und fordert nun ein bundesweites Wahlrecht für Ausländer*innen auf kommunaler Ebene“. Die Arbeitgemeinschaft Migration und Vielfalt ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen hessischen Landesregierung die KAV abzuschaffen. Im Kern wurde…
Integrationsdezernentin Sylvia Weber stellt Fördertopf für Projekte der Migrantenorganisationen, Vielfaltsprojekte und Integrative Projekte bereit. Mit der Aufstockung des integrationspolitischen Förderprogramms des AmkA um 200.000 Euro will Integrationsdezernentin Sylvia Weber die Arbeit der Migrantenorganisationen in Zeiten von Corona stärken. Viele…
Der Frankfurter Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Turgut Yüksel, hat heute die integrationsfeindliche Reform der Ausländerbeiräte in Hessen kritisiert: „CDU und GRÜNE haben gestern im Landtag die Ausländerbeiräte massiv geschwächt und demokratische Rechte zusammengestrichen. Kommunen…
Bei den bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise wurden die Belange von Kindern und Eltern zu wenig berücksichtigt, mahnt Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt. Sie fordert daher kindgerechte Lösungen bei der Pandemie-Bekämpfung und einen konkreten Plan zur Beschulung…
Die SPD-Fraktion im Römer fordert, dass ohne weiteren Zeitverzug mit der Sanierung der Ernst-Reuter-Schule (ERS) begonnen wird. Sie hat dazu auch schon einen entsprechenden Antrag in der Römer-Koalition eingebracht. Baudezernent Jan Schneider (CDU) hatte bereits im Herbst letzten Jahres…
Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen äußerte Unverständnis über die Positionen der Frankfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) zum geplanten Baulandbeschluss der Stadt Frankfurt. IHK Präsident Ulrich Caspar hatte in einer Meldung bezweifelt, dass es sich dabei um zukunftsorientierte Baulandpolitik handle. Die…
