Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
mein Name ist Kolja Müller. Ich bin 41 Jahre alt, verheiratet, Vater von zwei
wunderbaren Töchtern. Seit 13 Jahren Genosse. Eintracht-Fan.
• Heute vor euch zu stehen und mich um den stellvertretenden Parteivorsitz zu
bewerben, das erfüllt mich mit Stolz und Demut.
• Vor 22 Jahren hätte ich nicht gedacht, dass ich einmal auf diesem Rasen
stehe – und Politik mache.
• 22 Jahre ist es her, dass ich hier jeden zweiten Sonntag, morgens um 11:00
Uhr in der Hessenliga für den FSV Fußball spielte.
• Für mich schließt sich heute ein Kreis.
• Fußball, den ich seit meinem 5. Lebensjahr bis ich 33 war aktiv spielte, ist
entscheidend dafür, dass ich heute hier stehe.
• Die vielen Jahre mit den unterschiedlichsten Jungs haben mich geprägt.
• Diese Jungs, von denen viele eine Migrationsgeschichte haben, waren meine
wichtigsten Lehrer ohne es zu wissen.
• Ilker. Husein. Manuelle. Ruhullah.
• Türkei? Bosnien? Italien? Afghanistan? Völlig egal! Wir waren alle FrankfurterJungs!
• Im Fußball habe ich viel über Gemeinschaft, gegenseitige Unterstützung,
gemeinsamen Erfolg und Misserfolg gelernt.
• Wir gewinnen gemeinsam. Wir verlieren gemeinsam. Wir sind ein Team.
• Solidarität gelernt, Solidarität gelebt!
Dieser Grundwert unserer Partei ist für mich zentral in meinem Handeln.
• Gewinnen und verlieren. Darum geht es auch in der Politik. Ich wurde gleich
zu Beginn meiner Mitgliedschaft 2008 mit beidem konfrontiert.
• Roland Koch und die „Wo-kann-ich-hier-gegen-Ausländer-unterschreiben“
CDU hatten 12% verloren.
• Andrea und die „Zeit-ist-reif-für-eine-neue-Politik“ SPD hatte 7% gewonnen.
• Gleichberechtigung: Eines der zentralen Themen 2008, spiegelte meine
Lebenserfahrung wider.
• Meine Mutter war die Hauptverdienerin. Die Gewerkschafterin und
Personalrätin, die sich für die Belange anderer einsetzte. Für gleiche Chancen
kämpfte. Insbesondere von Frauen.
• Während mein Stiefvater ihr den Rücken frei und mir das Schienbein
hinhielt.
• Ich will, dass meine Töchter später auf dem Arbeitsmarkt die gleichen
Chancen / gleiche Bezahlung wie Männer.
• Auch dafür bin ich in der SPD!
[Pause]
Unsere SPD – Meine SPD – Meine Motivation
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
es ist immer besser wenn die SPD regiert. Im Bund, im Land, hier in Frankfurt!
• Haben wichtige Erfolge für viele Frankfurterinnen und Frankfurter erzielt.
• Ich finde es wichtig, dass wir uns diese Erfolge verdeutlichen
• Selbstbewusst sein, machen wir zu selten
• Daher für euch alle, liebe Genossinnen und Genossen, und für die Presse:
Jetzt nochmal zum mit schreiben!
Wir haben:
• Mietenstopp bei der ABG und NH durchgesetzt
• Feste Quoten für geförderte Wohnungen in allen Baugebieten
durchgesetzt – das erste Mal in der Geschichte Frankfurts Spielregeln für
Investoren festgelegt
• Fahrpreise RMV gesenkt – das erste Mal in der Geschichte überhaupt
• Kostenlose Kindergartenplätze
• Kostenloser Eintritt in Museen und Schwimmbäder
• Kultur- und Freizeitticket eingeführt – dadurch Bildung und Teilhabe
gesichert für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen
SO sieht sozialdemokratische Politik aus!
• Es ist immer besser wenn die SPD regiert.
• Besser für die Frankfurterinnen und Frankfurter, dass wir Teil der neuen
Regierung sind.
• Der neue Koalitionsvertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrif
o Quoten im geförderten Wohnungsbau gehen weiter nach oben
o Letztes Krippenjahr wird beitragsfrei
o Schulbauoffenisve 150 Mio.€/ Jahr für Schulbau
o Kinder- und Jugendtheater kommt
• Es wartet viel Arbeit auf uns
• Unsere Dezernenten, unsere Fraktion – auf uns alle!
• Gemeinsam werden wir diese Koalition prägen – zum Wohle der Vielen in
unserer Stadt, nicht der wenigen!
• Wir werden unsere Stadt nicht nur denken. Wir werden sie gestalten.
Sozial und Gerecht.
• Wir werden die Kraft für mehr soziale Gerechtigkeit sein, die dringend
durchgesetzt werden muss.
Ich sage muss, weil ich mich nicht daran gewöhnen will, dass
• 23.000 Menschen auf eine Sozialwohnung warten. Das sind so viele wie
Griesheim Einwohner hat!
• 42% der Frankfurterinnen und Frankfurter, über ein Nettoeinkommen von
2.000€ – oder weniger verfügen!
• über 4.500 geflüchtete Frauen, Männer und Kinder zum Teil seit Jahren in
umgebauten Industriehallen und Büros oder in einfachsten Hotels
untergebracht sind und kaum Aussicht auf eine reguläre Wohnung haben
• DAS sind existentielle Probleme, die wir angehen müssen!
• DAS sind Fragen von Gerechtigkeit!
• DAS, liebe Genossinnen und Genossen, ist unser Auftrag!
Willy Brandt hat einmal gesagt:
„Demokratischen Sozialismus verstehen wir als die dauernde Aufgabe Freiheit
und Gerechtigkeit zu erkämpfen, sie zu bewahren und sich in ihnen zu
bewähren.
Dies und die Solidarität sind der geistig, politische Boden auf dem allein die
Sozialdemokratie gedeihen kann.“
Freiheit und Gerechtigkeit – zwei unserer zentralen Leitmotive
• Bei der Kommunalwahl sind 45% zur Wahl gegangen.
• Also haben es 55% nicht getan.
• Mehr als jede zweite Frankfurterin ist nicht wählen gegangen. Auch das ist
Demokratie – die Freiheit nicht wählen zu gehen.
• Aber wird dann gerechte Politik gemacht?
Wir sind SozialDEMOKRATINNEN und DEMOKRATEN.
• Demokratie zu leben, sie zu verteidigen, das ist unsere Aufgabe.
• Wir verteidigen sie gegen die AFD.
• Wir verteidigen Sie gegen rechten Terror – ob in Halle oder Hanau.
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir müssen die Demokratie auch hier in Frankfurt verteidigen.
• Gegen die wachsende Gleichgültigkeit.
• FÜR mehr Teilhabe.
• Und dadurch FÜR MEHR GERECHTIGKEIT!
• ABER: Bei Kommunalwahl haben wir nur 17% erhalten.
• Historisch schlechteste Ergebnis, das wir je in Frankfurt erreicht haben.
• Da können wir nicht von „gedeihender Sozialdemokratie“ sprechen
• Wir haben offensichtlich nicht alles richtig gemacht.
• Wir müssen uns fragen:
• Warum gehen 55% nicht zur Wahl?
• Warum erreichen wir so viele Menschen in unserer Stadt nicht mehr?
• Und was müssen wir tun, um dies zu ändern?
• Es ist an uns die Ärmel hochzukrempeln.
• Wir müssen raus.
• Raus aus unseren internen Zirkeln.
• Raus in die Stadt.
Mit einer klaren Haltung. Selbstbewusst. Mit Mut und Zuversicht.
Soziale Gerechtigkeit
• Soziale Gerechtigkeit – unser Markenkern – ist so aktuell wie selten zuvor.
• Die Corona-Krise verschärft die Ungleichheit zwischen hohen und niedrigen
Einkommen.
• Haushalte mit niedrigen Einkommen sind doppelt so häufig von Einbußen
betroffen wie hohe Einkommen.
• Im April fordert der Internationale Währungsfonds Umverteilung und spricht
vom „Teufelskreis der Ungleichheit“
• Im Mai stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung fest, dass
Milliardäre und Milliardärinnen weltweit ihre Vermögen im vergangenen Jahr
um mehr als vier Billionen Euro steigern konnten – zum Verständnis: das ist
ein 4 mit 12 (!) Nullen
• Mehr Nullen gibt es nur bei der AFD!
• In Deutschland besitzen die reichsten 45 Haushalte so viel wie die ärmere
Hälfte der Bevölkerung – das sind 41 Millionen (!) Menschen
• 45 Haushalte = Anzahl Delegierte Sachsenhausen und Bornheim!
Soziale Politik, die wird es nur mit uns geben!
Das müssen wir insbesondere in den nächsten 3 Monaten bis zur
Bundestagswahl deutlich sagen.
Lieber Kaweh, lieber Armand,
• Wir werden an eurer Seite stehen!
• Wir werden mit euch kämpfen für
• eine Gesellschaft des Respekts!
• Eine lebenswerte Zukunft für die Vielen
• Einen modernen und starken Sozialstaat
• Mehr soziale Gerechtigkeit
• Wir werden mit euch eine Aufholjagd starten, die Frankfurt noch nicht
erlebt hat!
• Und dann seid Ihr beide aufgefordert in Berlin dafür zu kämpfen, dass
• in die Zukunft der Vielen investiert wird
• die Kosten dieser Krise solidarisch verteilt werden
• hohe Einkommen stärker besteuert werden
Jetzt soll mir bitte keiner kommen und sagen: „Na, klar, die Sozis schüren
wieder Neid und Missgunst!“
Die wachsende Ungleichheit
• ist eine gesellschaftliche Fehlentwicklung.
• ist eine Frage des Respekts.
• ist eine Aufgabe, die wir angehen müssen und werden!
Corona-Krise / Krise der Ungleichheit
Liebe Genossinnen und Genossen,
für die allermeisten Menschen weltweit war und ist die Corona-Krise eine
große Belastung – psychisch, körperlich aber auch finanziell.
• Corona ist die Krise der Ungleichheit!
• Es ist an uns die real existierende Ungleichheit anzugehen.
• In Deutschland. In Frankfurt.
Ich frage euch:
• Wann wenn nicht jetzt ist es Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit?
• Wann wenn nicht jetzt ist es Zeit für uns die politischen Lehren aus der
Pandemie zu formulieren und umzusetzen?
• Wir müssen jetzt lauter sein!
• Wir müssen jetzt sichtbarer sein!
• Und wir müssen jetzt selbstbewusster sein!
[Pause]
Wir müssen unsere Frankfurter SPD aufrichten
• Für all jene, die auf unsere Unterstützung zählen und die unsere
Solidarität brauchen.
• Für all jene, die sich von der Politik nicht angesprochen oder nicht
vertreten fühlen.
• Für all jene in unserer Stadt, die Respekt verdienen!
Lasst uns vor Ort das Gespräch suchen:
• Lasst uns mit Raven, unserem jüngsten OV-Vorsitzenden, in den
Riederwald gehen.
• Mit Sieghard, unserem ältesten OV-Vorsitzenden, nach Sindlingen
• Lasst uns in der Engelsruhe in Unterliederbach / im Ben-Gurion-Ring in
Bonames über unsere Idee von sozialer Gerechtigkeit sprechen.
• Lasst uns auf der Berger, der Schweizer und der Königsteiner Straße mit
den Einzelhändlerinnen über unsere Idee einer sozial nachhaltigen
Wirtschaftspolitik sprechen.
• Lasst uns im Nordend, Sachsenhausen und Bockenheim über unsere Idee
von sozial ausgewogenem Klimaschutz sprechen
• Wir haben so viele motivierte und qualifizierte Frauen und Männer in den
eigenen Reihen – von den Jusos bis zur AG 60 Plus.
• Wir müssen diese guten Leute einbinden.
• Wir müssen Allen mit ihren vielfältigen Fähigkeiten und zeitlichen Grenzen
die Chance geben, sich einzubringen.
• Wir müssen auch Personen außerhalb der Partei einbinden, regelmäßigen
Austausch organisieren, unseren Horizont erweitern
• Dafür müssen wir unsere Strukturen und Arbeitsweisen ändern.
• Wir können sie familienfreundlicher gestalten
• Wir können sie offener und vernetzter gestalten
Ich will als stellvertretender Vorsitzender gemeinsam mit euch daran arbeiten.
Ich will:
1. die vielfältigen Fähigkeiten unserer Mitglieder nutzbar machen und in einer
Datenbank abbilden
2. ein „Tandem-Programm“ in dem mitgliederstarke Ortsvereine auch in
anderen Stadtteilen unterstützen.
3. unsere Parteiarbeit verstärkt digital organisieren, damit auch Engagierte mit
weniger Zeit sich einbringen können
4. in die Siedlungen gehen, dort wo eigentlich „unsere Leute“ leben und unsere
Ideen für die sozial-gerechte Stadt diskutieren
5. ein Mentorenprogramm auflegen, das neue und erfahrene Mitglieder
zusammenbringt
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
• ich komme zum Schluss, lasst mich noch eine Anmerkung machen
• Ich bin stolz auf unsere Partei
• Ich bin stolz Teil dieser großen, 158-jährigen, Partei zu sein
• Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat zu sein bedeutet mehr als das
Parteibuch, mehr als die Mitgliedschaft in einer Partei!
• Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat zu sein ist eine Haltungsfrage!
• Weil wir das Ideal einer gerechten Gesellschaf verfolgen
• Weil wir die Gesellschaft für die Vielen verbessern wollen
• Weil – wie es im Hamburger Programm heißt – unsere besondere Solidarität
den Schwächsten in unserer Gesellschaft gilt.
In diesem Sinne: Lasst es uns gemeinsam angehen.
• Selbstbewusst
• Mit einer klaren Haltung
• Solidarisch
• Mit Mut und Zuversicht
Ich danke euch!
Kolja Müller